Rechtsprechung
| BGH, 07.01.1972 - V ZR 22/71 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1972,5386) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Miteigentum an einem Grundstück - Übertragung eines Miteigentumsanteils - Recht zum Besitz eines Hausgrundstücks - Entgeltliche Besitzüberlassungsvertrag eigener Art - Herausgabeanspruch eines Eigentümers zur gesamten Hand - Herausgabeanspruch eines ...
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 06.07.1960 - IV ZR 322/59
Voraussetzungen der Parteivernehmung
Auszug aus BGH, 07.01.1972 - V ZR 22/71
Diese Tatsachen rechtfertigten die Einwendung der Beklagten (vgl. BGHZ 33, 63, 66) [BGH 06.06.1960 - IV ZR 322/59]. - BGH, 26.02.1965 - V ZR 227/62
Kenntnis von Gesamtvermögensübertragung
Auszug aus BGH, 07.01.1972 - V ZR 22/71
Es berücksichtige irrigerweise (vgl. BGHZ 43, 174, 176) [BGH 26.02.1965 - V ZR 227/62] die auf dem Grundbesitz ruhenden Belastungen, von denen die Beklagte durch die Klägerin zu 2 im Hinblick darauf befreit werden sollte, daß sie der Klägerin zu 2 ihren Anteil (5/12) unentgeltlich übertrug. - BGH, 17.01.1969 - V ZR 171/65
Recht zum Besitz an der Ehewohnung - Räumung und Herausgabe der ehemaligen …
Auszug aus BGH, 07.01.1972 - V ZR 22/71
Wie der Senat wiederholt (vgl. das Urteil vom 17. Januar 1969 - V ZR 171/65, WM 1969, 531) ausgeführt hat, ist § 1365 BGB zwar auch dann anzuwenden, wenn eine Verpflichtung nicht auf die Verfügung über das Vermögen eines Ehegatten im ganzen, sondern nur auf die Verfügung über einen einzelnen Gegenstand gerichtet ist, der aber tatsächlich das ganze Vermögen oder im wesentlichen das ganze Vermögen des Veräußerers ausmacht.